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Zugangssperre für social-networking-Portale: Angehörige des US-Militärs Opfer einer fragwürdigen Medienpolitik

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Berichten des Online-Portals heise.de zufolge sperrt das amerikanische Verteidigungsministerium Angehörigen des US-Miltärs den Zugang zu social networking-Websites wie youtube. Bis zu insgesamt 13 Online-Plattformen sollen den Mitarbeitern nicht zur Verfügung stehen. Als Begründung wurde die angestrebte Begrezung des Datenverkehrs genannt. Dieser sei in der vergangenen Zeit an die Grenzen der Zumutbarkeit gelangt, da die im Ausland stationierten Soldaten die betroffenen Websites als Kommunikationsmöglichkeit mit der Familie oder mit Freunden genutzt hatten. Dies wolle man damit nun unterbinden.

Die Begründung dieser Maßnahme steht auch deshalb zur Diskussion, da das Verteidigungsministeriums das Problem weiter im Auge behalten möchte und sich vorbehält, bei unzureichender Wirkung der beschlossenen Maßnahmen weitere Sites auf den Index zu stellen.

Möglicherweise ist eine solche Maßnahme arbeitsrechtlich sogar möglich, es düfte aber offensichtlich sein, dass dieser Beschluss konträr zur Politik der US-amerikanischen Politik nach dem Zweiten Weltkrieg läuft, Demokratie und Meinungsfreiheit zu stärken. Es ist mir nicht im Sinne, dass das nur für ausländische Akteure gelten soll.


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